Neuigkeiten

20.11.2018
Schadensersatzansprüche dringend verhindern
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Die Klage der ‚Holzmarkt‘-Genossenschaft gegen das Land Berlin ist der bisherige Höhepunkt der undurchsichtigen Amtsgeschäfte des Baustadtrates Florian Schmidt aus Friedrichshain-Kreuzberg. 

19.11.2018
Kinderschutz nicht vernachlässigen
Roman Simon, jugend- und familienpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Die Schwächsten unserer Gesellschaft dürfen nicht die Leidtragenden einer verfehlten Senatspolitik sein. Der Kinderschutz in unserer Stadt muss zu jeder Zeit gewährleistet sein. 

18.11.2018
Neuer Pfusch, BER wieder Blackbox
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen und Obmann des BER-Untersuchungsausschuss der CDU-Fraktion Berlin

Wir erleben am BER den Rückfall in alte Zeiten. Pfusch erfährt die Öffentlichkeit durch die Medien, statt von dem verantwortlichen Flughafenchef oder Aufsichtsrat. Das Pannenprojekt ist wieder eine Blackbox. 

18.11.2018
Erst fragen, dann bauen
Stefan Evers, stadtentwicklungspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wie schon bei Tegel will Müllers SPD den Bürgerwillen beim Volksentscheid Tempelhof ignorieren. Das ist Politik mit dem Presslufthammer. Eine Bebauung des freien Feldes ohne Befragung und Beteiligung der Berliner darf es nicht geben. Die SPD fördert mit d...

18.11.2018
Geisels SPD eiert rum
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Bei der Videoaufklärung hat Innensenator Geisel und die SPD jede Glaubwürdigkeit verloren. Die SPD hat mehrfach eine Ausweitung abgelehnt, 2016 unter Regierungsbeteiligung der CDU, zuletzt den CDU-Antrag im Frühjahr 2017. 

31.10.2018
Geplantes Ankunftszentrum behindert schnelle Asylverfahren
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Das vom rot-rot-grünen Senat geplante ,Ankunftszentrum‘ auf dem Gelände der ehemaligen Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik in Reinickendorf ist ohne das Bundesamt für Flüchtlinge (BAMF) eine krasse Fehlentscheidung. Die von Sozialsenator Mario Cz...

31.10.2018
Siemens-Bekenntnis zu Berlin
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Das ist ein klares Bekenntnis zu Berlin, eine wegweisende und mutige Entscheidung. Siemens wird sein Innovationszentrum in seiner Gründungsstadt errichten. Eine immense Aufwertung Berlins als Wissenschafts- und Innovationsstandort.

30.10.2018
Berlin ist nicht die soziale Hängematte für junge Leute
Maik Penn, sozialpolitischer Sprecher, und Jürn Jakob Schultze-Berndt, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der CDU-Berlin

Wie kommt Rot-Rot-Grün dazu, ausgerechnet jungen Hartz-IV-Empfängern die soziale Hängematte weicher und komfortabler zu machen und sie von Sanktionen befreien zu wollen? Das ist unsozial und ungerecht denen gegenüber, die für Hilfszahlungen hart...

29.10.2018
Linke auf dem Holzweg
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Dass die Fraktion der Linken die Initiative für Enteignungen privater Vermieter unterstützt, ist ein Rückfall in sozialistische Zeiten. Damit wird nicht eine neue Wohnung geschaffen, die Berlin so dringend braucht. Das Ansinnen rührt zudem an den Gru...

22.10.2018
Grütters kritisiert Einladung linker Punk-Band durch ZDF

"Verwerfungen wie die aktuellen zeigen, wie dringend nötig auch in der Pop-Musikwelt ein ethischer Kompass ist", fordert Monika Grütters in ihrer Eigenschaft als Staatsministerin für Kultur und Medien.

08.10.2018   43. Landesparteitag der CDU Berlin
Zuhause in Berlin. Gut wohnen. Gut leben.

Die CDU Berlin hat sich daher in den zurückliegenden Monaten intensiv mit dem Schwerpunkt Wohnen beschäftigt und wird auf dem 43. Landesparteitag, am 13. Oktober 2018 ihren Masterplan Wohnen verabschieden.

06.07.2018   Stellungnahme der CDU-Fraktion zum Bericht der Schulinspektion für die Friedrich-Bergius-Schule
Wann ist eine Schule eine gute Schule?

Das Ergebnis der Schulinspektion zur Friedrich-Bergius-Schule in Friedenau macht fassungslos. So kommt sie zu dem Ergebnis, dass die Leistung der Schüler sehr gut sei und Arbeits- und Lernatmosphäre stimme, aber dennoch fällt sie in der Gesamtschau durch ...

Inhaltsverzeichnis
Nach oben