Neuigkeiten

07.05.2019
CDU Fraktionsvorsitzender Burkard Dregger und Roman Simon besuchen das Netzwerk Großbeerenstraße
Bild: Michael Königs v.l. Stephan Kersten, Roman Simon, Burkard Dregger, René Mühlroth, Marcia Behrens, Dr. Johann-Friedrich Huffmann, Michael Königs

CDU Fraktionsvorsitzender Burkard Dregger und Roman Simon, der Jugend- und Familienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, tauschten sich gemeinsam mit Unternehmern und Vorständen des Netzwerks Großbeerenstraße über die A...

05.05.2019
Zeichen setzen für Menschen mit Behinderungen
Maik Penn, sozial- und behindertenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin,

Anlässlich des heutigen ,Europäischen Protesttages zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen‘ müssen wir den Senat daran erinnern, seine Zusagen einzuhalten, insbesondere Barrierefreiheit in allen öffentlichen Räumen sicherzustelle...

03.05.2019
Erfolgreiche Europaschulen endlich ausbauen!
Hildegard Bentele, bildungs- und schulpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Berlin,

Die SPD hatte sich in der Regierungszeit mit uns dagegen gesperrt und leider sind Grüne und Linke nicht besser: Anders als die neu eingeführten Gemeinschaftsschulen sind die zur Zeit 33 Staatlichen Europaschulen Berlin ein seit über 25 Jahren erprobtes, r...

02.05.2019
Wir sind stolz auf unsere Polizei
Burkard Dregger, Vorsitzender und innenpolitischer Sprecher, Stephan Lenz, verfassungsschutzpolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

„Unsere Polizei hat an diesem 1. Mai einen guten Job gemacht. Ihr gilt unser allergrößter Respekt und Dank.“

02.05.2019
Haltung, nicht Wegducken
Christian Gräff, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Mit seinen unglaublichen Enteignungsfantastereien wird Juso-Chef Kühnert als einstiger Hoffnungsträger jetzt zur Belastung für die SPD. Wer wie er die Grundpfeiler unserer sozialen Markwirtschaft derart aufs Spiel setzt, hat sich ins politische Aus man&ou...

02.05.2019
Regelung zu Ferienwohnungen lebensfremd
Christian Gräff, Sprecher für Bauen und Wohnen der CDU-Fraktion Berlin

Die Berichte zum Stand der Registrierungen von Ferienwohnungen zeigen, dass das von der rot-rot-grünen Koalition auf den Weg gebrachte Modell der Registrierung ohne die Einbindung der Anbieter lebensfremd ist. 

30.04.2019
Rettungsstelle für Kinder darf nicht schließen
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher, und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Die heute bekannt gewordenen Pläne der Charité, die Rettungsstelle für Kinder am Campus Benjamin Franklin (CBF) in Steglitz zu schließen, sind ein Skandal. Mangelnde Wirtschaftlichkeit als Grund für die Einstellung der notärztlichen Vers...

29.04.2019
Forschung braucht Sicherheit
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher, und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher

Am Freitag treffen sich Vertreter von Bund und Ländern, um über die zukünftige Ausgestaltung der großen Wissenschaftspakte zu entscheiden. Auch für Berlin steht viel auf dem Spiel. Schließlich geht es darum, die finanzielle Ausstattung un...

26.04.2019
Flugbereitschaft nach Berlin
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wir müssen aus der aktuellen Umzugsdebatte jetzt die richtigen und überfälligen Konsequenzen ziehen. Dazu gehört die sofortige Verlegung der Luftbereitschaft der Bundesregierung von Bonn nach Berlin. 

25.04.2019
Potenziale des Deutschlandstipendiums ausschöpfen
Adrian Grasse, forschungspolitischer Sprecher, und Dr. Hans-Christian Hausmann, wissenschaftspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Dass die Zahl der Studenten zurückgeht, die im vergangenen Jahr an den Berliner Hochschulen von einer Förderung durch das Deutschlandstipendium profitiert haben, sollte ein Weckruf sein. Hier werden Bundesmittel liegen gelassen, die eigentlich unseren Hochschu...

25.04.2019
Schlusspunkt unter Begegnungszone setzen
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher, und Kurt Wansner, Abgeordneter aus Friedrichhain-Kreuzberg

Die Markierung mit grünen Punkten der gescheiterten und abgelehnten Begegnungszone in der Bergmannstraße ist absurd. Statt hinter den umstrittenen Großversuch im Juli endlich einen Schlusspunkt zu setzen, wollen der rot-rot-grüne Senat und der mehr...

24.04.2019
Maut-Idee für Berlin ist Murks
Oliver Friederici, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Berlin wächst, der Ausbau des Rad- und Nahverkehrs kommt unter Rot-Rot-Grün nicht voran. Mit einer City-Maut würde Anti-Auto-Senatorin Günther Autofahren daher nur teurer machen, unsere Straßen dadurch aber kaum entlasten. Die Maut-Idee ist Mur...

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